Previous
Unser Entwurf

Öffentliche Diskussion der Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt Rendsburg

Unser Entwurf
#gegenhalten

Für Zusammenhalt. Gegen Hetze. Unterstütze uns dabei.

#gegenhalten
Meine Stimme für Vernunft

Deutschland darf nicht weiter gespalten werden. Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt.

Meine Stimme für Vernunft
Mitmachen

Werde SPD-Mitglied

Mitmachen
Flüchtlinge in Deutschland

Wahrheiten gegen Vorurteile - Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts der großen Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern, die in Deutschland Schutz suchen,...

Flüchtlinge in Deutschland
Unser Zukunftsprogramm für Rendsburg

Liebe Rendsburgerinnen und Rendsburger,mit dem vorliegenden Wahlprogramm für die Jahre 2013-2018 möchten wir Ihnen unsere Ziele vorstellen, wie wir in den folgenden Jahren gemeinsam mit Ihnen...

Unser Zukunftsprogramm für Rendsburg
Next

Gemeinsam Brücken bauen.

Für Visionen mit Weitblick und Herz.

Anträge in der Ratsversammlung

2012

  • Erhalt des historischen Erscheinungsbildes der Innenstadt
    „Die Verwaltung wird aufgefordert, alle bestehenden Pläne und Satzungen dahingehend zu überprüfen, wie das historische Erscheinungsbild der Stadt besser geschützt werden kann sowie Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten und den entsprechenden Ausschüssen umgehend zur Beratung vorzulegen.Darüber hinaus wird der Kreis Rendsburg-Eckernförde aufgefordert,  sich im Rahmen des Denkmalschutzes für den Erhalt  der historischen Gebäude in Rendsburg, aber auch darüber hinaus, einzusetzen.“

    Dem Antrag zum Erhalt mehrheitlich entsprochen.
    Abstimmungsergebnis:
    23 Ja-Stimmen
    5 Nein-Stimmen
    0 Enthaltungen

2011

  • Stadtwerke: Ausstieg aus der Atomenergie (Änderungsantrag)
    Die Ratsversammlung möge beschließen:
    1. Die Stadtwerke werden gebeten, bis zum Ende des Jahres 2011 eine Ausstiegsstrategie zu entwickeln, mit dem Ziel, den Atomstromanteil von 21% auf 0 % zu reduzieren, ohne dabei den Anteil von Kohlestrom zu erhöhen. Dieses Konzept ist so schnell wie möglich umzusetzen.

      Der Antrag wurde beschlossen mit:
      29 Ja Stimmen
      1    Nein Stimmen
      1    Enthaltung

    2. Die Stadt Rendsburg stellt zum 01.07.2011 den Bezug von Strom für die städtischen Liegenschaften inkl. der öffentlichen Beleuchtung auf EiderStromNatur um.

      Der TOP wurde beschlossen mit:
      18 Ja Stimmen
      11 Nein Stimmen
      2   Enthaltungen
  • Radwege Zustandskataster (Änderungsantrag)
    Die Verwaltung wird gebeten, einen Radwege-Zustands-Bericht aufzustellen. Der Bericht soll folgende Details beinhalten:
    a) Lage des Radweges
    b) Angaben zur Barrierefreiheit
    c) Allgemeine Angaben zum Zustand
    d) Der Sanierungsbedarf ist darzulegen

  • Entwicklung eines Konzeptes zur besseren Bürgerinformation/Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)
    Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zur besseren Bürgerinformation/Bürgerbeteiligung zu erstellen. Die Inhalte sind unabhängig von bestehenden und gegebenenfalls gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen zur Bürgerinformation/Bürgerbeteiligung auszuarbeiten.
    Der Hauptausschuss ist in den Entwicklungsprozess einzubinden.

  • Touristische Ausschilderung
    Die Ratsversammlung möge beschließen:
    Der Verbesserung der touristischen Infrastruktur in Form von Ausschilderungen wird zugestimmt.
    Die Verwaltung wird gebeten ein Konzept zur Verbesserung der touristischen Ausschilderung im Stadtgebiet vorzulegen. Hierbei ist neben den Ausschilderungen der Sehenswürdigkeiten (Schwebefähre, Museen...) und der Tourist-Information auch auf Orte wie Toiletten, Innenstadt und Veranstaltungen (z.B. Stadtführungen, Museen...) hinzuweisen.
    Sogenannte „Infopoints“ mit Stadtplänen und touristischen Hinweisen sollen das Angebot ergänzen. Die Möglichkeiten zur Förderung durch die Aktivregion, sowie das Sponsoring von Infotafeln durch örtliche Gewerbetreibende ist in das Konzept und die Finanzierung mit einzubeziehen.

    Der Antrag wurde mehrheitlich beschlossen mit:
    19 Ja Stimmen
    8 Nein Stimmen
    0 Enthaltungen

  • Schulsozialarbeit an den städtischen Schulen
    Die Verwaltung wird beauftragt, ein Gesamtkonzept für die Einführung von Schulsozialarbeit an allen städtischen Schulen zu entwickeln sowie deren Finanzierung unter Einbeziehung von Bundes-, Landes- und Kreismitteln darzulegen. Die Ergebnisse sind dem Sozialausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen.

    Der Antrag wurde mit 27 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

  • "Bau einer 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel" (Resolution)
    Ratsherr Hinz bittet  die Ratsversammlung,  folgende Resolution an den Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zu beschließen:
    „Die  Ratsversammlung  der  Stadt  Rendsburg  fordert  den  Bundesverkehrsminister  auf,  die notwendigen Investitionen im ursprünglich vorgesehenen Umfang und Zeitrahmen durchzuführen und damit die Funktions- und Zukunftsfähigkeit des Nord-Ostsee-Kanals sicherzustellen.
    Die  Bundesregierung  wird  aufgefordert,  die  notwendigen  finanziellen  Mittel  für  den  Bau bereitzustellen.“

    Der Resolutionsantrag wurde mit 28 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

2010

  • Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes
    Die Ratsversammlung beschließt den Gewerbesteuerhebesatz von 350 v.H. auf 360 v.H. zu erhöhen.

    Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt mit:
    15 Ja Stimmen
    16 Nein Stimmen
    0 Enthaltungen

2009

  • Einrichtung einer Fußgängerzone im Bereich Altstädter Markt

2008

  • Überprüfung von Niedriglohnbeschäftigung in städtischen Einrichtungen

  • Änderung der Hauptsatzung: Bildung von 15er Ausschüssen, Aufteilung des bisherigen Bau-u. Umweltausschuss in einen Bauschuss und einen  Umweltausschuss

  • Betreuung von Kindern unter 3 Jahren
    Die Verwaltung wird beauftragt,
    das vom Sozialausschuss am 14. November 2007 beschlossene Konzept für die Betreuung von Kinder unter 3 Jahren so flexibel zu gestalten, dass auch eine Betreuung für diese Kinder analog der Öffnungszeiten der städtischen Kindertagesstätten möglich ist.

    Es ist zu prüfen, an welchen städtischen Kindertagesstätten dieses Angebot umgesetzt werden kann. Das Ergebnis ist dem Sozialausschuss in seiner nächsten Sitzung am 26. Januar 2009 vorzulegen.

    Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

  • Bau einer Skateranlage
    Die Verwaltung wird gebeten,
    1. Zu prüfen, ob hinter der Nordmarkhalle oder in anderen Bereichen der Stadt Rendsburg ein geeigneter Standtort für die Errichtung einer Skateranlage ist und
    2. Im Rahmen der Kinder- und Jugendbeteiligung ein Konzept zur Errichtung einer solchen Anlage zu erstellen.

    Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.